Nutzungsbedingungen

Stand 02.2024

Willkommen bei Elemente.ID

Bitte lesen Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen aufmerksam durch, bevor Sie unsere angebotenen Services nutzen.

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

1. Die Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Elemente.ID GmbH, Gutenbergplatz 3, 04103 Leipzig (nachfolgend Anbieter) und Ihnen (nachfolgend Nutzer) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Abweichende Nutzungsbedingungen des Nutzers werden zurückgewiesen.

§ 2 Vertragsgegenstand

1. Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung einer Software durch den Anbieter. Durch diese erhält der Nutzer die Möglichkeit und die Berechtigung, die Funktionalitäten im Rahmen dieses Vertrages zu nutzen.
2. Der Anbieter stellt die Vertragssoftware, Elemente.ID, zur Nutzung zur Verfügung. Die Software wird dabei ständig weiterentwickelt. Die Nutzungsbedingungen umfassen auch hier nicht beschriebene Apps, um die die Software erweitert wird.
3. Die Software wird auf vom Anbieter direkt oder indirekt genutzten Servern gehostet und dem Nutzer über das Internet zugänglich gemacht (Software-as-a-Service). Systemvoraussetzung zur Nutzung ist eine aktuelle Version der Browser Google Chrome, Microsoft Edge, Safari oder Firefox.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

1. Der Zugang zur Nutzung der Software Elemente.ID und den angebotenen Services setzt die Registrierung voraus. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen an und es entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem registrierten Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen richtet.
2. Der Nutzer wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert.
3. Der Nutzer stimmt zu, dass Rechnungen elektronisch übermittelt werden. Elektronische Rechnungen werden per E-Mail zur Verfügung gestellt.
4. Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Die zeitliche oder mengenmäßige Gültigkeit von gesonderten Angeboten wird gegebenenfalls angezeigt. Preisänderungen werden vorbehalten.

§ 4 Testphase

1. Die Testphase beginnt mit der Aktivierung des Nutzerkontos durch Abschluss des Registrierungsprozesses und erstmaliges Öffnen der Web-Anwendung Elemente.ID.
2. Die in der Testphase zur Verfügung gestellte Software kann im Vergleich zur kostenpflichtigen Vollversion im Funktionsumfang reduziert sein.
3. Die Dauer der jeweils aktuell gültigen kostenlosen Testphase ist der Webseite des Anbieters zu entnehmen.
4. Ein automatischer Übergang in einen bezahlpflichtigen Tarif besteht nicht.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die aktuellen Preise sind dem Angebot des Anbieters zu entnehmen. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, für verschiedene Buchungszeitpunkte und Nutzergruppen und insbesondere für verschiedene Nutzungszeiträume unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch verschiedene Leistungsumfänge anzubieten.
3. Ein kostenpflichtiger Dienst verlängert sich um den jeweils gebuchten Zeitraum (Abonnement) automatisch, soweit dieser nicht per Telefon, E-Mail oder Brief gekündigt wird.
4. Die Nutzungsgebühr für das vom Nutzer gewählte Abonnement wird jeweils am 1. Tag und somit Beginn des gebuchten Zeitraums fällig.
5. Dem Nutzer ist nicht gestattet, die Dienstleistung durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu bezahlen. Weitere Zahlungsarten können im Einzelfall vom Anbieter ausgeschlossen werden.
6. Sollte der Nutzer mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der Anbieter die Geltendmachung des Verzugsschadens vor.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Die Vertragslaufzeit wird ausschließlich für ein Jahr festgelegt. Eine monatliche Abrechnungsmöglichkeit besteht nicht; die Abrechnung erfolgt jährlich, wodurch die Vertragslaufzeit bestimmt wird.
2. Hat ein Nutzer sich für ein Abonnement angemeldet, so kann er bis spätestens 14 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigen.
3. Wird diese Frist nicht eingehalten, so verlängert sich der kostenpflichtige Dienst je nach gewähltem Abonnement um diese und die Kündigung wird erst zum Ende der Folgeperiode wirksam.
4. Eine Kündigung ist per E-Mail oder Brief möglich. Damit die Kündigung zugeordnet werden kann, sollen der vollständige Name, die hinterlegte E-Mail und die Anschrift des Nutzers angegeben werden. Der Anbieter kann den Vertrag nach eigenem Ermessen, mit oder ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen, zu jeder Zeit kündigen. Der Anbieter hält sich weiterhin das Recht vor, Profile und/oder jeden Inhalt, der auf der Website durch oder von dem Nutzer veröffentlicht wurde, zu entfernen. Falls der Anbieter die Registrierung des Nutzers beendet und/oderProfile oder veröffentlichte Inhalte des Nutzers entfernt, besteht für denAnbieter keine Verpflichtung, den Nutzer darüber noch über den Grund derBeendigung oder der Entfernung zu informieren.
5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Das Recht des Nutzers, den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen, wenn ihm der vertragsgemäße Gebrauch der Vertragssoftware ganz oder zum Teil nicht rechtzeitig gewährt oder wieder entzogen wird, wird ausgeschlossen (§ 543 Absatz 2 Ziffer 1 BGB).
6. Wird der Zugang eines Nutzers wegen schuldhaften Vertragsverstoßes gesperrt und/oder das Vertragsverhältnis aufgelöst, hat der Nutzer für die verbleibende Vertragslaufzeit Schadenersatz in Höhe des vereinbarten Entgelts zu zahlen.
7. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des Nutzers vom Anbieter nach Ablauf einer Sicherheitsfrist von drei Monaten, für den Fall, dass der Nutzer sich für ein neues Abonnement entscheiden sollte, gelöscht.
8. Widerrufe sind gem. Widerrufsrecht im BGB nach §365 geregelt.

§ 7 Pflichten des Anbieters

1. Der Anbieter verpflichtet sich, die Vertragssoftware auf dem von ihm genutzten Server für den Nutzer über eine ihm mitzuteilende URL erreichbar und nutzbar zu machen.
2. Der Anbieter verpflichtet sich, alle technischen Vorkehrungen zu treffen, die notwendig sind, um eine Verfügbarkeit von mindestens 95% im Jahresmittel zu gewährleisten. Wird dieses Level nicht erreicht, steht jeder Partei das Recht zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages zu. Bei der Berechnung der tatsächlich erreichten Verfügbarkeit bleiben Ausfälle aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Unruhen, Naturkatastrophen, Epidemien) unberücksichtigt. Ebenso unberücksichtigt bleiben Sperrungen durch...
3. Der Anbieter verpflichtet sich, die Funktionsfähigkeit der Software laufend zu überwachen und auftretende Softwarefehler unverzüglich nach Kenntniserlangung zu beseitigen. Gleichwohl ist dem Nutzer bekannt, dass Software allgemein nicht frei von Fehlern ist.

§ 8 Pflichten und Obliegenheit des Nutzers

1. Der Nutzer verpflichtet sich, die vereinbarten Preise fristgerecht zu zahlen.
2. Ein Nutzerkonto ist für seine/ihre alleinige und persönliche Nutzung undein Nutzer darf grundsätzlich Dritte nicht autorisieren dieses Konto zu nutzen.Soweit eine Nutzung durch von ihm in einem Angestelltenverhältnis Drittenotwendig ist, wird er diese Dritte gegenüber dem Anbieter benennen und dieseDritten zur Einhaltung der Bestimmungen dieser Vereinbarung zu verpflichten.Ferner verpflichtet sich der Nutzer, jede durch Organisationsveränderungen,Mitarbeiterwechsel o.ä. hervorgerufene Veränderung in der Zuordnung der Nutzer,dem Anbieter mitzuteilen
3. Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm bzw. den Nutzern zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sowie Identifikations- und Authentifikationssicherungen vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weiterzugeben.
4. Die Nutzer sind verpflichtet, in ihrem Profil und sonstigen Bereichen der Software keine absichtlichen oder betrügerischen Falschangaben zu machen. Solche Angaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Der Betreiber behält sich darüber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass (z.B. bei der Übernahme von Texten und Daten Dritter auf Server von Anbieter) alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte beachtet werden.
6. Der Nutzer ist verpflichtet, die erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen einzuholen, soweit er im Rahmen der Nutzung der Vertragssoftware personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift.
7. Der Nutzer verpflichtet sich, jedweden Versuch zu unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Software, die vom Anbieter betrieben wird, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze des Anbieters unbefugt einzudringen.
8. Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Vertragssoftware durch ihn beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Vertragssoftware verbunden sind. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung des Anbieters.